Partnervermittlung werkvertrag, Rechtssatz für 3Ob256/55 4Ob23/60 4Ob1...
Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor. In dem zugrunde liegenden Fall hatte eine jährige Frau mit einer Partnervermittlungsfirma einen Partnervermittlungsvertrag abgeschlossen.
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- VbR / OGH , 3 Ob 1/16t Partnervermittlung: Zugangserfordernis: RDB Rechtsdatenbank
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Danach sollte die Firma der Frau zum Preis von 2. Zu einer erfolgreichen Vermittlung kam es jedoch nicht.
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Sie hielt den Partnervermittlungsvertrag für sittenwidrig und partnervermittlung werkvertrag unwirksam. Ein Entgelt partnervermittlung werkvertrag etwa 1. Da das Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung besonders grob sei, bestehe die Vermutung, dass die Beklagte in verwerflicher Gesinnung gehandelt habe.
Gegen diese Entscheidung richtete sich die Revision der Beklagten. Bundesgerichtshof bejaht ebenfalls Rückzahlungsanspruch Der Bundesgerichtshof bestätigte die Entscheidung des Landgerichts und wies daher die Revision der Beklagten zurück. Es habe zudem ein besonders grobes Missverhältnis partnervermittlung werkvertrag Partnervermittlung geld zurück und Gegenleistung bestanden.
Die dadurch begründete Vermutung der verwerflichen Gesinnung habe die Beklagte nicht beseitigen können. Ohnehin sei davon auszugehen, dass die Beklagte die Einsamkeit eines älteren Menschen habe ausnutzen wollen, um daran zu verdienen. Ortsüblichkeit der Vergütung und Kosten der Partnervermittlungsfirma unbeachtlich Für unerheblich hielt der Bundesgerichtshof die Frage, ob die Vergütung pro Partnervorschlag ortsüblich sei.
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Auch die von der Beklagten angeführten Kosten für Abschluss, Beratung, Partnervermittlung werkvertrag der persönlichen Kundenstammdaten, Erstellung einer Partneranalyse und Aufnahme in die Partnerkartei könne die vereinbarte Vergütung in dieser Höhe nicht rechtfertigen.
